Kommt am 20. Juni nach Donaueschingen zur Demonstration gegen das angekündigte Bundeswehr-Spektakel und die Kriegswerbung. Warum? Der Krieg in der Ukraine geht noch immer weiter. Anstatt ernsthaft darauf hin zu arbeiten den Krieg zu beenden reden deutsche Politker:innen und Kanzler Merz vom“Siegfrieden“. Mit milliardenschwerenn Waffenlieferungen und Nato Unterstützung für die Ukraine sind die Herrschenden bereit gegen Russland immer weiter zu eskalieren.
Aufrüstung, Sozialabbau, Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit ist das formulierte Ziel der Merz und Pistorius CDU/CSU und SPD Regierung. Aber die Kriege der Reichen und Mächtigen sind nicht unsere Kriege. Wir sind nicht bereit für ihre Profite in den Krieg zu ziehen. Während die ganze Zeit von angeblich notwendigen Einsparungen und Streichungen bei Bildung, Gesundheit, Klimaschutz … geredet wird werden hunderte Milliarden den Rüstungskonzernen zugeschoben – das ist eine logische Folge kapitalistischer Politik. Der Kapitalismus der auf Konkurrenz, Unterdrückung und Ausbeutung aufbaut trägt den Krieg in sich.
Der „Tag der offenen Tür“ der Bundeswehr-Kaserne am 20. Juli in Donaueschingen ist nur ein Teil im eingeschlagen Aufrüstungs- und Kriegskurs. Doch wir werden dies nicht einfach hinnehmen. Es ist notwendig aktiv zu werden und Widerstand zu leisten. Dass es den Herrschenden niemals um die Menschen, Sicherheit, oder die immer wieder genannte Gleichberechtigung von Frauen geht, zeigt sich überall – Deutschland unterstützt den Krieg gegen Palästina und den Genozid Israels in Gaza. Wenn die bürgerlichen Politiker:innen und ihre Medien von Moral reden sind ihre Profit- und Machtinteressen gemeint.
Gehen wir auf die Straße:
Gegen Krieg und Aufrüstung!
Stoppt den Genozid in Gaza!
Demonstration 20. Juli / 13 Uhr Donaueschingen Bhf