Der 15. Juni ist laut Beschluss des Bundestages der „nationale Veteranentag“, der von einigen bundeswehrnahen Vereinigungen begangen wird.
In Karlsruhe, wie auch in vielen anderen Städten, gab es Protest dagegen (https://friedensbuendnis-ka.de/).
In Ergänzung zur Kundgebung haben einige Aktivist:innen Transparente in der Stadt angebracht, um noch mehr Menschen auf ihre Ablehnung des Kriegskurses aufmerksam zu machen:
In allen sozialen Bereichen wird gespart und die 40-Stunden-Woche sowie das Streikrecht werden in Frage gestellt. Alles Geld und alle Anstrengung soll nun für die Kriegstauglichkeit eingesetzt werden.
Doch die Kriege der Herrschenden werden nicht mehr Wohlstand für die Bedeuten, die für die Kriegswirtschaft die Gürtel enger schnallen sollen. Wer davon profitiert, werden wenige Kapitalist:innen und der geostrategische Einfluss des deutschen Staates sein.
Es wird davon gesprochen, man müsse Verantwortung in der Welt übernehmen und moralische Werte verteidigen. Doch die Waffen die Deutschland in alle Welt liefert werden dazu eingesetzt, Massacker zu begehen, wie in Gaza. Und die Waffenlieferungen sorgen dafür, dass Kriege länger fortgesetzt werden, an denen keine Zivilbevölkerung ein Interesse hat, wie in der Ukraine. Wer daran aber ein Interesse hat sind die Herrschenden, wenn sie miteinander um Macht und Märkte streiten.
Es wird davon gesprochen, man müsse unsere Freiheit verteidigen. Doch unsere Freiheit wird eingeschränkt um den Kriegskurs durchzusetzen. Das sehen wir besonders an der Repression gegen die palästinasolidarische Bewegung. Der Polizeistaat wird heute schon aufgerüstet, um morgen den Widerstand gegen Krieg und Sozialraub verhindern zu können, der gerade erst in den Kinderschuhen steckt.
Es wird davon gesprochen, man müsse unsere Sicherheit verteidigen. Doch unsere Sicherheit ist es, die im Krieg aufs Spiel gesetzt wird, damit der Staat und die Kapitalist:innen ihren Willen kriegen.
Die Herrschenden nehmen sich immer mehr von dem was wir zum Leben haben, von unserer Freiheit und schließlich nehmen sie sich unser Leben im Krieg. Der Kriegskurs ist Bestandteil der Rechtsentwicklung. Und der Kriegskurs verstärkt die Rechtsentwicklung in allen Bereichen.
Wir wollen nicht zum Krieg beitragen. Und schon gar nicht wollen wir selbst den Gürtel enger schnallen und unsere eigenen Freiheiten einbüßen, damit die Kriege die wir nicht wollen stattfinden können. Wir werden den Kriegskurs nicht hinnehmen.
Wir schuften nicht für eure Kriege!
Quelle: Indymedia
